Wichtige Rolle der Zivilgesellschaft bei Lösung des Ukraine-Konflikts
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Wichtige Rolle der Zivilgesellschaft bei Lösung des Ukraine-Konflikts

Jakobine Janucek │ 27. Mai 2016



Gruppe03

Bei unserem Projekt „Deutschland und der Ukraine-Konflikt“ handelte es sich um eine ergebnisoffene Debattierplattform, die sich an alle deutschen Bürger und andere deutschsprachige Interessierte richtete. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung geförderte, sechsmonatige Projekt zur Diskussion von Problemursachen und Lösungsansätzen im Konflikt in und um die Ukraine ist im April zu Ende gegangen. Auf der voll besuchten abschließenden Podiumsdiskussion in Berlin diskutierten MdB Gernot Erler und der Gesandten-Botschaftsrat der Ukraine, Oleg Mirus, mit den Teilnehmern deren Ideen.

Dreh- und Angelpunkt war aber unsere Webseite für dieses Projekt: Diese bot allen – von Kritikern der „Lügenpresse“ bis zu Bundestagsabgeordneten – ein Online-Forum für eine kontroverse, ergebnisoffene Debatte. Jeder konnte in einem kurzen Beitrag seine Ideen darstellen und mit anderen die Thesen diskutieren. Entsprechend dem Grundsatz der Atlantischen Initiative „Außenpolitik für alle!“ kommen Teilnehmer aus ganz unterschiedlichen Bereichen und Altersgruppen zu Wort. Im Austausch mit Entscheidungsträgern macht dies die Diskussion besonders spannend. Auch diejenigen, die selbst keinen Beitrag verfasst haben, konnten die Ideen anderer Teilnehmer kommentieren.

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Veranstaltungen

Abschluss unseres Debattierprojekts „Deutschland und der Ukraine-Konflikt“

Jakobine Janucek │ 27. Mai 2016



„Die Wahrnehmungen im Ukraine-Konflikt driften auseinander – wieder zusammenführen kann sie nur die Zivilgesellschaft.“ Das war das Fazit der Diskutanten bei der Abschlussveranstaltung des Projekts „Deutschland und der Ukraine-Konflikt“. Über 100 Gäste waren in die Landesvertretung Sachsen-Anhalt in Berlin gekommen, neugierig zu hören, welche „Lösungsansätze aus der Mitte des Gesellschaft“ die Teilnehmer des von der Bundeszentrale für politische Bildung geförderten Debattier-Projekts erarbeitet hatten. Vier Teilnehmersprecher stellten die Ideen der Gruppe dem Publikum und Entscheidungsträgern aus Deutschland und der Ukraine vor. Ein besonderer Schwerpunkt wurde dabei auf die Zivilgesellschaft und Deutschlands Rolle als Vermittler im trilateralen Dialog gelegt.

Aus ganz Deutschland, Russland und der Ukraine waren zehn Teilnehmer des Projekts angereist, um mit Dr. Gernot Erler, Sonderbeauftragter der Bundesregierung für den deutschen OSZE-Vorsitz und Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der östlichen Partnerschaft, und Oleh Mirus, Gesandter-Botschaftsrat der Botschaft der Ukraine in der Bundesrepublik Deutschland, zu diskutieren.

Dr. Johannes Bohnen, Mitgründer und Vorstand der Atlantischen Initiative e.V., führte durch die Veranstaltung. Nach einer kurzen Vorstellung des Vereins zur Förderung der außenpolitischen Debattenkultur in Deutschland und des Projekts „Deutschlands und der Ukraine-Konflikt“ durch Dr. Bohnen, begann Teilnehmer Christian Pieper, Rechtsassessor,  mit der Darstellung der Problemursachen. Die Teilnehmer hatten eine Reihe von verschiedenen Gründen aufgeworfen, die den Konflikt anheizten: von innerukrainischen Ursachen wie grassierende Korruption bis zum geopolitischen Kräftemessen.

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Deutschlands Agenda

Der (un)mündige Verbraucher?

Lukas Posch │ 19. Mai 2016



PoschIn der Debatte um TTIP schrecken selbsternannte Fürsprecher der Verbraucher nicht davor zurück, falsche Annahmen als Fakten darzustellen. Unter dem Deckmantel der Fairness werden Verbraucher daran gehindert, selbst entscheiden zu dürfen. Fair ist das nicht, tragen doch Verbraucher und Unternehmer die Kosten der Bevormundung, die nur den Angstmachern nützt.

Wessen Blick sich nicht auf das Angebot des lokalen Supermarkts beschränkt, dem ist spätestens seit dem Siegeszug des Internethandels bewusst, dass es auch außerhalb unseres Kontinents eine Fülle an Waren gibt, die man hierzulande gerne im Regal sehen würde. Sei es, weil man im Urlaub etwas kennengelernt hat, das es hier nicht gibt oder einfach nur, um eine größere Auswahl zu genießen: gefüllte Regale voll europäischer Waren täuschen nicht darüber hinweg, dass es noch viel zu entdecken gibt. Der Freihandel gäbe uns die Möglichkeit zu einer kulinarischen Entdeckungsreise ohne Atlantiküberquerung – doch in Zeiten, in denen die Furcht vor Hormonfleisch, moralische Überhöhung und als Verantwortungsbewusstsein getarnter Wille zur Bevormundung die Medien der Bundesrepublik füllen, scheint der Wille, Neues kennenzulernen, in den Hintergrund gerückt zu sein. Doch die Ängste sind unberechtigt, die Empörung vermessen.
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Deutschlands Agenda

Mehr Anerkennung für deutsche Friedenspraktiker

Joerg Wolf │ 10. Mai 2016



800px-Symbolic_flag_of_Peace_(Proposal)Am 1. Juni findet zum vierten Mal der „Tag des Peacekeepers“ statt. Die Minister des Auswärtigen, des Innern und der Verteidigung laden zu einer Feierstunde ins Auswärtige Amt, um deutsche Polizisten, Soldaten und Zivilexperten aus Friedenseinsätzen zu ehren.

Eigentlich ein „friedenspolitisches Großereignis“, schreibt der ehemalige Bundestagsabgeordnete Winfried Nachtwei. Aber:
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Deutschlands Agenda, Über uns

Zwei AI Vorstände veröffentlichen im Handelsblatt

Redaktion │ 01. April 2016



Jan Kallmorgen argumentiert in einem Gastbeitrag für das Handelsblatt, dass Unternehmen für internationale Krisen vorsorgen sollen. Der Aufwand für ein politisches Risikomanagement sei geringer als die Kosten, die aus den neuen globalen Unsicherheiten entstehen könnten.

In einem anderen Gastbeitrag für das Handelsblatt fordert Dr. Johannes Bohnen von der Wirtschaft nicht nur eine soziale, sondern auch eine politische Haltung. In seinem Beitrag „Unternehmer als Bürger“ verweist er auf das Konzept der Corporate Political Responsibility (CPR), mit welchem Unternehmen Win-Win-Lösungen für sich und die Gesellschaft erzielen und damit ihre Gewinnpotentiale besser ausschöpfen können.

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Deutschlands Agenda

TTIP könnte Autopreise in Deutschland um 3% senken

Jakobine Janucek │ 16. März 2016



Das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP, das in Deutschland für große Aufregung sorgt, spielt im US-amerikanischen Wahlkampf so gut wie keine Rolle. Hierzulande scheint die Diskussion über TTIP kein Ende nehmen zu wollen. Aber gibt es denn nicht auch Gutes an TTIP für Deutschland?

Die im Auftrag der Amerikanischen Handelskammer bei der EU vom Welthandelsinstitut durchgeführte Studie stellt fest, dass die EU-Mitgliedsstaaten mit den längsten und besten Beziehungen zu den USA am meisten von TTIP profitieren könnten. Deutschland gehört dazu. Mehr als 50% des US-Handelsdefizits mit der EU im Warenhandel entfielen 2013 auf Deutschland. 38% aller ausländischen Direktinvestitionen nach Deutschland kommen aus den USA. Über 40% der deutschen Investitionen gehen heute schon in die USA, bei den Exporten sind es 17% im Waren und 23% im Servicebereich. 14% aller europäischen Arbeitsplätze bei US-Unternehmen liegen in Deutschland.

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Deutschlands Agenda

Satt oder platt ? – Die Konsequenzen von TTIP für die europäische Landwirtschaft

Jakobine Janucek │ 11. Februar 2016



Bei der „Wir haben es satt!“-Demonstration gegen die aktuelle Agrarpolitik, die im Januar zum sechsten Mal zeitgleich mit der Internationalen Grünen Woche in Berlin stattfand, trugen die laut Polizei-Angaben 13.500 Demonstranten auch ihre Ablehnung der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zur Schau.

Der US-amerikanisch-deutsche Handel im Agrarbereich ist im Vergleich zu anderen Sektoren recht schwach ausgeprägt. Doch Kritiker fürchten eine Absenkung der europäischen Lebensmittel- und Landwirtschaftsstandards durch das Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU. TTIP soll verschiedene Handelsbarrieren zwischen beiden Partnern im Landwirtschaftssektor, wie Zölle, Zollkontingente und sogenannte nicht-tarifäre Maßnahmen (NTM) verringern, um Produkten aus der Partnerregion den Zugang zum jeweils anderen Markt zu erleichtern.

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TTIP Veranstaltungen im Februar, März und April 2016

Redaktion │ 08. Februar 2016



Es gibt in ganz Deutschland zahlreiche öffentliche Veranstaltungen zu TTIP. Interessierte Bürger können sich informieren und mit Experten diskutieren. Hier ein Überblick über die Veranstaltungen von diversen Organisationen im Februar, März und April 2016:

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Die Atlantische Initiative will einen Beitrag zur Stärkung der außenpolitischen Kultur in Deutschland leisten. Mitgestaltung außenpolitischer Prozesse muss für alle möglich sein. Dafür ist es wichtig, alle Teilbereiche der Gesellschaft besser zu vernetzen. Besonders liegt uns die Förderung von Partizipationsmöglichkeiten für die junge Generation am Herzen. Um unser Motto mit Leben zu füllen, haben wir eine Reihe von Projekten entwickelt. Wir freuen uns auf Ihre Beteiligung.

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